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30th Jan 2011 from Twitlonger

Vorsitzende des CSU-Netzrates @DoroBaer spricht sich gegen Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren aus.

Die Vorsitzende des CSU-Netzrates, Dorothee Bär, hat sich im koalitionsinternen Streit über die Vorratsdatenspeicherung gegen die Parteilinie gestellt. „Es wäre mir lieber, man würde das Ganze auf Verdacht machen und nicht verdachtsunabhängig von jedem Einzelnen“, sagte Bär dem ZDF-Nachrichtenportal heute.de. „Ich sehe das Internet als Ort der Freiheit“, so die CSU-Politikerin. Damit unterstützt Bär FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die sich für das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren einsetzt. Bei dieser Methode werden Daten wie Telefonverbindungen nur im Verdachtsfall gespeichert und ausgewertet. Die CSU hatte sich auf ihrer Klausurtagung in Kreuth hingegen für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.

Bär sprach sich außerdem für das Löschen von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten aus. „Jeder möchte Kinderpornografie bekämpfen und da ist das Löschen die bessere Alternative, weil Sperren umgangen werden können und man suggeriert, dass der ganze Dreck weg ist“, so Bär. Die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte in der vergangenen Legislaturperiode Pläne zum Sperren kinderpornografischer Seiten durch die Einführung eines Stopschildes vorgestellt. Mehr dazu am Montag auf heute.de.

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