Menu
Content/Inhalt
Auswählen
Deutsch
English
Startseite
Informationen
Handeln!
Mitmach-Wiki
Shop
Über uns
Presse
Kontakt
Datenschutzerklärung
Impressum
Suche
Zitat
Newsfeeds
Suche
Such-Schlüsselwörter:
Jedes Wort
Alle Wörter
Exakter Ausdruck
Reihenfolge:
Neueste zuerst
Älteste zuerst
Populärste
Alphabetisch
Bereich/Kategorie
Such-Schlüsselwörter
versammlungsgesetz
Insgesamt 16 Ergebnisse. Suche nach [
versammlungsgesetz
] mit
Ergebnisse 1 - 16 von 16
5
10
15
20
25
30
50
1.
Verfassungsgericht befasst sich zunehmend mit Überwachungsgesetzen (14.04.2011)
(Informationen/Mitteilungen)
...en und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern, Überwachung von Demonstrationsteilnehmern in Bayern (Bayerisches
Versammlungsgesetz
), Aufrüstung des Bundeskriminalamts zu einer zentralen Pol...
2.
Freiheit statt Angst 2009 - Aufruf zur Demonstration am 12. Sept., 15 Uhr, Potsdamer Platz, Berlin
(Informationen/Mitteilungen)
...henrechte allgemein AZADÎ Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden e.V. Bündnis gegen das neue Niedersächsische
Versammlungsgesetz
Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit (bpm) Hedonistisch...
3.
AK Vorrat München begrüßt Urteil des BVerfG zum bayerischen Versammlungsgesetz (27.02.2009)
(Informationen/Mitteilungen)
Bundesverfassungsgericht folgt in großen Teilen Antrag auf Erlass einer einstweilige Anordnung gegen das Bayerische
Versammlungsgesetz
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung München erklä
4.
Hannover: Offenen Brief an die Niedersächsische FDP-Fraktion übergeben (22.01.2009)
(Informationen/Mitteilungen)
...e Damen und Herren, als Teil der Niedersächsischen CDU-FDP-Landesregierung werden Sie in nächster Zukunft ein neues
Versammlungsgesetz
für unser Land in den Landtag einbringen. Anlässlich Ihres di...
5.
Überwachungslawine in Deutschland – Deswegen gehen wir auf die Straße! (29.09.2008)
(Informationen/Mitteilungen)
...chung, Kfz-Massenabgleich, verdeckte Computerdurchsuchung, geheimes Betreten von Wohnungen) Länder: verschärfte
Versammlungsgesetz
e (Kontrolle der Organisatoren von Demonstrationen, Videoüberwa...
6.
Freiheit Weiß Blau! Über 1000 Menschen demonstrierten in München (20.09.2008)
(Informationen/Mitteilungen)
.... Nicht nur der Widerstand gegen die polizeilichen Überwachungspläne, sondern auch die Kritik am neuen bayrischen
Versammlungsgesetz
standen im Mittelpunkt des Protests. Ab 13:30 Uhr fand...
7.
Bürgerrechtler rufen zu Demonstration gegen ausufernde Überwachung auf (28.07.2008)
(Informationen/Mitteilungen)
...n München der Demonstration "Freiheit Weiß-Blau - Stoppt den Überwachungswahn" gegen das verschärfte Bayerische
Versammlungsgesetz
und weitere Überwachungsmaßnahmen anzuschließen.[3] Interna...
8.
AK Vorrat Hannover klagt gegen Versammlungsgesetz (02.02.2012)
(Weblinks / Aktuelles zum Thema Vorratsdatenspeicherung)
Haz: Das erst vor einem Jahr von CDU und FDP beschlossene niedersächsische Versammlungsrecht muss möglicherweise vom Bundesverfassungsgericht korrigiert werden.
9.
"Das Gesetz ist schwammig und sehr schwer verständlich" (09.04.2010)
(Weblinks / Pressespiegel)
taz: In Hannover hungert Michael Ebeling vorm Landtag gegen das neue
Versammlungsgesetz
- ein Interview.
10.
Hungern gegen neues Versammlungsgesetz (07.04.2010)
(Weblinks / Pressespiegel)
...merksam: Das Mitglied im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in Hannover protestiert gegen die Pläne für ein neues
Versammlungsgesetz
in Nieder...
11.
Bürgerrechtler hungert 100 Stunden in Hannover (06.04.2010)
(Weblinks / Pressespiegel)
...dieser Aktion will ein Bürgerrechtler noch bis Sonnabend vor dem Landtag in Hannover gegen die Pläne für ein neues
Versammlungsgesetz
in Niedersachsen demonstrieren....
12.
Hungern gegen neues Versammlungsgesetz (06.04.2010)
(Weblinks / Aktuelles zum Thema Vorratsdatenspeicherung)
BILD Zeitung Hannover: «Der vielfach kritisierte Gesetzentwurf von CDU und FDP missachtet mehrere im Grundgesetz verankerte Rechte», sagte Michael Ebeling, Mitglied des Arbeitskreises Vorratsdatensp
13.
AK Vorrat: Entwurf für niedersächsisches Versammlungsgesetz ist verfassungswidrig (19.01.2010)
(Weblinks / Aktuelles zum Thema Vorratsdatenspeicherung)
AK Vorrat Hannover: Verfassungswidrig, demokratiefeindlich, bürokratisch aufgeplustert und unverständlich - das sind die markigen Noten der hannoverschen Mitglieder des Arbeitskreises Vorratsdatensp
14.
AK Vorrat München begrüßt Urteil des BVerfG zum bayerischen Versammlungsgesetz (27.02.2009)
(Weblinks / Aktuelles zum Thema Vorratsdatenspeicherung)
... Bundesverfassungsgericht folgt in großen Teilen Antrag auf Erlass einer einstweilige Anordnung gegen das Bayerische
Versammlungsgesetz
...
15.
Einstweilige Anordnung gegen bayerisches Versammlungs-Beschränkungsgesetz (27.02.2009)
(Weblinks / Aktuelles zum Thema Vorratsdatenspeicherung)
...rfassungsgericht folgt in großen Teilen unserem Antrag auf Erlass einer einstweilige Anordnung gegen das Bayerischen
Versammlungsgesetz
....
16.
Verfassungsbeschwerde gegen Versammlungsgesetz eingelegt (17.09.2008)
(Weblinks / Aktuelles zum Thema Vorratsdatenspeicherung)
...tsdatenspeicherung und andere Organisationen beteiligen sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen das neue bayerische
Versammlungsgesetz
....
<< Anfang
< Vorherige
1
Nächste >
Ende >>
[ Zurück ]